So, das war jetzt nicht schön

30. August 2009 um 22:01 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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…aber das wußten wir sicher, daß es so kommen würde? Also, wir waren hoffentlich alle brav wählen, und ein paar haben auch die SPD gewählt. Aber – beides waren nicht viele. Mit nur etwa 44% gingen in Düsseldorf noch mal rund 10% weniger wählen als im Landestrend, und als hier vor 5 Jahren. Das war sicher dem fehlenden “Hingucker” OB-Wahl geschuldet, den hatten wir ja schon vor Jahresfrist gewählt. Da sagt dann eben noch mal ein Haufen “was wird denn da überhaupt gewählt, Rat, Bezirksvertretung, was kümmern mich die” und geht aufs Schützenfest. Traurig.

Wie habe ich gewählt? Naja, das ist zwar laut Grundgesetz geheim, steht aber irgendwie im Thema dieses Blogs. Ich hab mir dann mal angeguckt, wie meine Nachbarinnen und Nachbarn gewählt haben, heruntergebrochen von meinem Wahllokal (also meinen unmittelbaren Nachbarn) über meinen Stadtteil, meine Stadt, mein Bundesland. Ergebnis:

so wählten wir hierIch wohne schwarz, viel schwärzer als ich gedacht hatte. Zwar wählt man erwartungsgemäß im alten Arbeiterviertel Rath mehr SPD als im Düsseldorfer Schnitt, aber in den bei mir umliegenden Straßen wieder deutlich weniger, und allemal deutlich weniger als im ganzen NRW. Der CDU-Anteil ist dagegen recht konstant, grün oder gar liberal will hier aber keiner sein, also gibt es hier mehr “Sonstige” als gut wäre. Sonstige sind immer da wo keiner sein will, zu weit außerhalb des Fahrwassers, egal ob Skylla oder Charybdis, egal ob hinter den roten oder hinter den grünen Tonnen, flach und steinig ist es auf beiden Seiten.

Naja, der Rest ist bekannt, daß sich hier in Düsseldorf der status quo ändern würde, hatte wohl niemand erwartet, Althaus ist wohl mehr aus persönlichen Gründen abgestraft worden, ein rotes Köln ist originell. Wie schrieb mir Frank-Walter schon, er wartete nicht lang: Wir kämpfen jeden Tag bis zum 27.!

Bürgerpflicht

27. August 2009 um 16:02 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Politikverdrossenheit, unsäglich niedrige Wahlbeteiligungen, eine kurze Diskussion zu Bußgeldern für Nichtwähler – es ist Wahl, und keiner geht hin. So oder ähnlich kann es auch in NRW am nächsten Sonntag und in Deutschland im September wieder kommen. Darf es aber nicht. Es hat zwar Schäuble gesagt, aber es ist durchaus richtig, daß ein unverbrüchliches Grundrecht wie das Wahlrecht im Kern auch eine Pflicht enthält, dieses Recht auch wahrzunehmen. Keine Pflicht, die mit einem Bußgeld zu sanktionieren ist, aber eine Bürgerpflicht dennoch, denn, und das hat Peer Steinbrück gesagt “wer nicht wählen geht, riskiert am Ende, von Leuten regiert zu werden, die dümmer sind als er selbst”.

Und es gibt keinen echten Grund, sein Wahlrecht nicht wahrzunehmen.

“Die da oben machen ja doch was sie wollen”? Ja, und das g’hört so! Es ist in einem Vertretersystem wie unserer Demokratie nun einmal vorgesehen, daß die Vertreter das tun, was sie für das Richtige halten (steht sogar im Grundgesetz, Art. 38, “sie sind … nur ihrem Gewissen unterworfen”), und es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, daß es die richtigen Vertreter sind, die das tun. Wenn wir die etablierten Parteien, einschließlich meiner alten Tante SPD, für die Falschen halten, müssen wir andere wählen, nicht keine.

“Partei X kann ich niemals wählen, denn sie hat dies und jenes Gesetz durchgeboxt.” Ein solches Break-Kriterium, nach dem nichts mehr geht, gibt es in den Köpfen der meisten Menschen gerade für praktisch jede Partei, und gerade deshalb darf das kein Argument sein. Es wird bei der Bundestagswahl eben nicht nur über das Zugangserschwerungsgesetz abgestimmt, sondern über die gesamte Politik der SPD, mit ihren guten und weniger guten Facetten. Es zählt das Gesamtbild.

“Wir wählen ja eh’ nur das geringste Übel.” Den Satz würde ich am Ehesten unterschreiben, aber so ist nun einmal Demokratie, ein Werk aus Kompromissen, und das geringste Übel muß unter Umständen gar nicht mal schlecht sein. Es hat schon seinen Grund, daß diese Staatsform zweitausend Jahre alt ist.

Also: Wählen gehen! Und, wenn möglich, auch noch SPD… :-)

Rücktrittsverhältnismäßigkeit

18. Februar 2009 um 19:47 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Die NRW-Regierung ist mit ihrem Plan, die Kommunalwahlen mit der Europawahl zusammenzulegen, vor Gericht glorios gescheitert, weil sie erforderliche Fristen nicht beachtet hatte. Das ist gut so. NRW-FDP-Innenminister Wolf wurde, diesmal von den Grünen, postwendend zum Rücktritt aufgefordert. Das finde ich nicht ganz so gut so.

Rücktrittsforderungen nach großen, aber auch nach kleinen und kleinsten Fehltritten, Fehlgriffen und sonstigen Rohrkrepierern von Bundes- und Landespolitikern aus den Reihen der jeweiligen Opposition sind inflationär und inzwischen so beliebig, daß es dem politisch nur durchschnittlich Gebildeten nicht mehr klar wird, welche denn vielleicht berechtigt sein könnten. Das macht sie wertlos.

NRW-Verkehrsminister Wittke trat zurück, als bekannt wurde, daß er mehr als einmal persönlich mit den Verkehrsregeln nicht klargekommen war, die er als Minister zu vertreten hatte, übel, aber doch politisch eher eine Nichtigkeit. Bundeswirtschaftsminister Glos trat aus persönlichen Gründen in genau dem Augenblick zurück, in dem wir einen starken Wirtschaftsminister gleich welcher Couleur am Nötigsten hätten und machte damit dem Anglizismus “a good man in a storm” (das beschreibt einen, der seine wahren Stärken erst zeigt, wenn es kracht) wahrlich keine Ehre. NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter war mit m. E. plausiblen Rücktrittsforderungen konfrontiert, als sie mauerte, nachdem in ihren Gefängnissen ein Mithäftlings-Foltermord möglich war, konnte sie aber aussitzen. Was andere Politiker im Laufe der Jahrzehnte so alles aussitzen konnten, beschweige ich an dieser Stelle.

Ein Politiker sollte sich idealerweise in jeder Lebenslage ehrenhaft benehmen. Da er auch nur ein Mensch ist, gelingt ihm das natürlich mal mehr, mal weniger. Es scheint aber mehr vom Zufall oder einer wankelmütigen öffentlichen Meinung abhängig zu sein, welche Konsequenzen welches Versagen hat. Das ist nicht gut.

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