Eilmeldung: CDU zurückgetreten

31. Mai 2010 um 18:06 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: Köhler, Koch, Rüttgers, SPD

Nach Koch und Köhler ist vor Rüttgers und…? – Manch einer saß mit ungläubigem Staunen am Bildschirm, als Twitter in Sekundenfrische die Mitteilung vom Rücktritt des Bundespräsidenten in die Welt blies. Des Bundespräsidenten! Das hat es noch nicht gegeben. Das kann und darf es eigentlich nicht geben.

„Lübke“ und „Kanonenbootpolitik“ waren Schlagworte, die vor dem Wochenende durch die Medien geisterten. Heinrich Lübke, erinnern wir uns, war der zumindest rhetorisch nicht immer geschickte Präsident und Verfasser von „meine Damen und Herren, liebe Neger“. Definitiv vor unserer Zeit. Kanonenbootpolitik bezeichnet die unfeine Durchsetzung von Außenwirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln. Lange vor unserer Zeit und heute offiziell geächtet. Trotzdem hat Köhler den Satz gesagt, der ihm jetzt offiziell das Genick gebrochen haben soll:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Der wurde dann von Spin Doctors gebeult und gebogen, so gut es ging, doch es ging eben nicht. Gesagt ist gesagt, zumal in ein Radiomikrofon. Insofern war es recht und richtig, nach einem solchen Satz zurückzutreten. Aber – jetzt kommt der heutige Satz:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.

Der Bundespräsident tritt also nicht zurück, weil er den Satz gesagt hat, sondern weil ihm die Kritik daran zu weit ging. Die Person tritt zurück, weil die Kritik Respekt vor dem Amt vermissen läßt – hat die Kritik jetzt das Amt beschädigt, oder die Person? Es paßt einfach überhaupt nicht zusammen, was Horst Köhler da sagt. „Beleidigtsein, Selbstmitleid und Wut auf andere“ nennt es der Spiegel, ein Twitterer faßte es treffend zusammen mit „Ist das denn respektvoll dem Amt gegenüber, so einfach beleidigt zurückzutreten?“

Schon bei Koch fragten wir uns, was wohl der Grund hinter dem Grund sein möge, „Roland Koch geht nicht einmal aufs Klo ohne einen Plan“ (was übrigens eine dankbare Anleihe aus Tom Clancy’s Jagd auf Roter Oktober ist), wenn jetzt auch Köhler so dünnhäutig geworden ist, daß er nicht mehr einstecken kann, fragt man sich schnell mal, wie es um die Partei insgesamt bestellt ist. Und dabei hätte man noch vor kürzester Zeit die nächsten Donnerschläge eher in der FDP vermutet…

Rüttgers als angezählt aufzulisten war übrigens billig, das gebe ich zu. Aber warten wir es mal ab, nachdem die Bundes-FPD heute morgen die NRW-Ampel nicht ausschließen wollte, will die lokale FDP weiter keine haben. SPD und CDU müssen also am Ende wohl oder übel miteinander reden, und ob das mit Rüttgers geht…?