Eilmeldung: CDU zurückgetreten

31. Mai 2010 um 18:06 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Nach Koch und Köhler ist vor Rüttgers und…? – Manch einer saß mit ungläubigem Staunen am Bildschirm, als Twitter in Sekundenfrische die Mitteilung vom Rücktritt des Bundespräsidenten in die Welt blies. Des Bundespräsidenten! Das hat es noch nicht gegeben. Das kann und darf es eigentlich nicht geben.

„Lübke“ und „Kanonenbootpolitik“ waren Schlagworte, die vor dem Wochenende durch die Medien geisterten. Heinrich Lübke, erinnern wir uns, war der zumindest rhetorisch nicht immer geschickte Präsident und Verfasser von „meine Damen und Herren, liebe Neger“. Definitiv vor unserer Zeit. Kanonenbootpolitik bezeichnet die unfeine Durchsetzung von Außenwirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln. Lange vor unserer Zeit und heute offiziell geächtet. Trotzdem hat Köhler den Satz gesagt, der ihm jetzt offiziell das Genick gebrochen haben soll:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Der wurde dann von Spin Doctors gebeult und gebogen, so gut es ging, doch es ging eben nicht. Gesagt ist gesagt, zumal in ein Radiomikrofon. Insofern war es recht und richtig, nach einem solchen Satz zurückzutreten. Aber – jetzt kommt der heutige Satz:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.

Der Bundespräsident tritt also nicht zurück, weil er den Satz gesagt hat, sondern weil ihm die Kritik daran zu weit ging. Die Person tritt zurück, weil die Kritik Respekt vor dem Amt vermissen läßt – hat die Kritik jetzt das Amt beschädigt, oder die Person? Es paßt einfach überhaupt nicht zusammen, was Horst Köhler da sagt. „Beleidigtsein, Selbstmitleid und Wut auf andere“ nennt es der Spiegel, ein Twitterer faßte es treffend zusammen mit „Ist das denn respektvoll dem Amt gegenüber, so einfach beleidigt zurückzutreten?

Schon bei Koch fragten wir uns, was wohl der Grund hinter dem Grund sein möge, „Roland Koch geht nicht einmal aufs Klo ohne einen Plan“ (was übrigens eine dankbare Anleihe aus Tom Clancy’s Jagd auf Roter Oktober ist), wenn jetzt auch Köhler so dünnhäutig geworden ist, daß er nicht mehr einstecken kann, fragt man sich schnell mal, wie es um die Partei insgesamt bestellt ist. Und dabei hätte man noch vor kürzester Zeit die nächsten Donnerschläge eher in der FDP vermutet…

Rüttgers als angezählt aufzulisten war übrigens billig, das gebe ich zu. Aber warten wir es mal ab, nachdem die Bundes-FPD heute morgen die NRW-Ampel nicht ausschließen wollte, will die lokale FDP weiter keine haben. SPD und CDU müssen also am Ende wohl oder übel miteinander reden, und ob das mit Rüttgers geht…?

Meine erste verlorene Wahl

19. Januar 2009 um 15:46 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Tja, das war es diesmal für Hessen-Retter TSG. Und für mich ist es die erste Landtagswahl, die ich als Parteimitglied verliere. Natürlich nicht ich, das ist doppel- oder besser halbsinnig, ich bin kein Hesse und kenne nur wenige, könnte sagen, was schert mich Wiesbaden? Persönlich wurmt mich mehr, daß ausgerechnet Koch es noch einmal sein soll, der vor Jahresfrist praktisch schon weg war, und dem die Kohl-erprobte Technik des Aussitzens jetzt wieder geholfen hat.

Da tut mir Thorsten Schäfer-Gümbel schon eher leid, der Mann mit dem eher lustigen Namen und dem Wahlkampf 2.0, der mit Mitteln wie Twitter auch solche Menschen wie mich für sich aktivieren konnte, die ihm dann an der Urne leider – siehe oben – gar nicht nutzten. Aber ich sehe auch, daß er der SPD in Hessen den benötigten Neustart trotzdem verschafft hat; die Trennung von der Katastrophe der Vergangenheit, er sieht von dieser unbelastet nach vorn, nach der Wahl ist vor der Wahl, ein Kandidat, der selbst nichts falsch gemacht hat, der aber zumindest diesmal trotzdem nur verlieren konnte. In fünf Jahren werden die Karten neu gemischt, oder früher, wenn Koch doch nicht die ganze Zeit durchhält, das konnte er gestern abend nicht überzeugend ausschließen. Traurige Idee, daß Hessen ihn nur loswerden soll, indem es ihn nach Berlin befördert, aber Berlin hat schon mehr als einen geschluckt, verdaut und wieder ausgespien, siehe Stoiber, das gibt in diesem Fall Hoffnung.

In other News steht mir in drei Wochen in Düsseldorf mein erster Parteitag ins Haus, ich bin gespannt. Doch dazu sicher noch mehr.

…aber Kellner auch nicht

15. Januar 2009 um 22:02 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Mein neuer Ministerpräsident!

Mein neuer Ministerpräsident!

„Nie wieder Koch!“ ist der logische Ausruf zur bevorstehenden Hessenwahl. War auch – traurigerweise eingestanden – die Ypsilanti-Show ein Drama, das den platten Titel „Stück aus dem Tollhaus“ verdient hätte, so ist doch auch beim zweiten Anlauf klar, daß Koch, an dessen Löffel so viel Dreck klebt, es nicht noch einmal machen soll.

So hoffen wir nun, daß TSG es trotz des Ärgers mit den Doppelnamen (Pressemeldung dieser Tage: noch nie hat ein Politiker mit Doppelnamen es in einer Direktwahl geschafft, weil der Name auf dem Wahlzettel ihn als komplizierte Persönlichkeit erscheinen läßt…) schafft, gegen den Trend in Hessen gut Wetter zu machen.

Übrigens: Das Mission Statement „Mein neuer Ministerpräsident“ ist natürlich auf mich als Nicht-Hessen nicht wirklich gemünzt. Aber hängen wir es mal auf…

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