Byebye meineSPD.net

18. Juli 2011 um 22:48 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Wer selbst das traurige Schicksal von meineSPD.net verfolgt hat,ist nicht überrascht, dass diese jetzt zu Grabe getragen werden soll. Ich war schon im Dezember 2008 „drin“, und schon im März 2009 „wg. Schnauze voll“ umgezogen zu meinem eigenen WordPress-Blog. Jetzt also neu ein Ausbau des vorhandenen spd.de, wir sind gespannt. Erste Eindrücke:

  • Registrierung: meine Registrierung als SPD-Mitglied scheiterte kommentarlos, als normaler Nutzer war ich aber automatisch schon mal drin.
  • Profilbereich: es kommt die Tünnes-und-Schäl-Meldung „Sie haben uns keine Berechtigung gegeben, Ihr Profil zu speichern, Berechtigung jetzt erteilen“, wenn Datenfelder „fehlerhaft“ ausgefüllt sind. Fehlerhaft ist z. B. ein Facebook-Profil mit HTTPS begonnen (das ist aber dringende Empfehlung), oder eine Google-Plus-Profiladresse (dass das Stand der Technik ist, haben sicher selbst die meisten Offliner mitbekommen).
  • Blogbeitrag anlegen: es gibt so viele Dinge, die man von einem ausgereiften Blogsystem wie WordPress gewohnt ist, die hier gar nicht alle nachgebildet werden können. Aber bei meineSPD.net funktionierten ja nicht mal die Basics, wurden Blogbeiträge gefressen usw. Es war also Raum nach oben, und der wurde wohl auch gefüllt. Die „Themenzuweisung“ statt der überall im 2.0 üblichen frei wählbaren Tags ist aber schon mal eine Qual.

Nun gut, ein (neuer) Versuch ist gemacht. Wenn man „so groß“ ist, wie es die SPD gern wäre, fühlt man sich wohl gezwungen, etwas Eigenes zu entwickeln, statt Vorhandenes zu benutzen.

Sollen sie doch steigen

15. September 2010 um 09:36 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Der Landtag von NRW hat für morgen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten um 1,14 % von 9.979 auf 10.093 € angekündigt. Die Erhöhung ist ein Halb-Automatismus – zunächst wird ein Wert aus Lohn- und Preissteigerung ermittelt, dann können die Abgeordneten sich dies „genehmigen“ oder auch nicht. Im letzten Jahr haben sie es nicht getan.

„Ein Schluck aus der Pulle“ wird bei solchen Gelegenheiten gern gerufen, und die Linke hat verkündet, sie halte das in Zeiten von Hartz-IV-Einschnitten für unpassend, Linken-Abgeordnete werden diese Mehreinkünfte allenfalls spenden.

Nun hat sich ja die Linke in letzter Zeit mit Berichten von Tagungen in Luxushotels nicht eben in die Nähe des Worts „Bescheidenheit“ manövriert. Ich finde aber auch, in Zeiten, in denen Gewerkschaften wieder mit Forderungen von 6 % auf die Straße gehen, ist eine reine Inflationsanpassung wirklich nichts Ungehöriges. Alles andere wäre doch eine Realeinkommenssenkung.

Und ganz persönlich finde ich, jemand der um zehntausend Euro verdient, sollte ohnehin mehr Wohltätigkeit walten lassen als ein lumpiges Prozent.

Moralische Instanzen und mitleidende Vorsitzende

24. August 2010 um 16:41 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Da bin ich ja noch mal froh: Während Altkanzler Helmut Schmidt den Rang, „ein Deutschland zu verkörpern, wie ich es mir wünsche“, knapp mit 83% zu 84% an Günther Jauch abgeben mußte, steht außer Frage, daß er „eine moralische Instanz für Deutschland“ ist, und zwar mit 74% die führende. Es hilft anscheinend, knapp 30 Jahre aus der aktiven Politik ausgeschieden zu sein. Mit exakt 50% erreichte wiederum der „Wer-wird-Millionär“-Moderator den höchsten Wert für einen Nichtpolitiker – es ist schon verblüffend, daß alle höheren Ränge von „moralische Instanz“ mit Politikern besetzt sind.

Bei „verkörpert Deutschland“ sieht das anders aus, neben Günther Jauch stehen Jogi Löw und Basti Schweinsteiger obenan, Politiker eher unter „ferner liefen“. Insgesamt muß man sich damit abfinden, daß außer Politikern und Fernsehstars nur wenige es überhaupt in die Liste schafften, namentlich Jo Ackermann – ein Schweizer – als einziger Wirtschaftskapitän. Entweder wird Wirtschaftsvertretern noch weniger Moral zugetraut als Politikern, was beachtlich wäre, oder es blieb schlichtweg, wie gern bei SPIEGEL-Umfragen kolportiert, „diese Person ist mir unbekannt“.

Persönliches Fazit: Schmidt als moralische Instanz geht voll in Ordnung. Mit Günther Jauch als Verkörperung meines Wunschdeutschland kann ich gut leben (der ist eben so glatt, daß er für jede Funktion durchgehen würde), aber mir fiele da spontan auch noch die Familie M. aus meiner Kirchengemeinde ein.

Am anderen Ende der Skala bringt sich heute der Fraktionsvorsitzende in die Presse: Frank-Walter spendet seiner Frau eine Niere. Nach Franz Müntefering, der die Politik verlassen hat, um seine sterbende Frau zu pflegen, der zweite „große Vorsitzende“, der das Öffentliche zugunsten des Privaten zurückstellt (und darüber redet, was ja nicht verboten ist). Das verdient Respekt.

Eilmeldung: CDU zurückgetreten

31. Mai 2010 um 18:06 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Nach Koch und Köhler ist vor Rüttgers und…? – Manch einer saß mit ungläubigem Staunen am Bildschirm, als Twitter in Sekundenfrische die Mitteilung vom Rücktritt des Bundespräsidenten in die Welt blies. Des Bundespräsidenten! Das hat es noch nicht gegeben. Das kann und darf es eigentlich nicht geben.

„Lübke“ und „Kanonenbootpolitik“ waren Schlagworte, die vor dem Wochenende durch die Medien geisterten. Heinrich Lübke, erinnern wir uns, war der zumindest rhetorisch nicht immer geschickte Präsident und Verfasser von „meine Damen und Herren, liebe Neger“. Definitiv vor unserer Zeit. Kanonenbootpolitik bezeichnet die unfeine Durchsetzung von Außenwirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln. Lange vor unserer Zeit und heute offiziell geächtet. Trotzdem hat Köhler den Satz gesagt, der ihm jetzt offiziell das Genick gebrochen haben soll:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Der wurde dann von Spin Doctors gebeult und gebogen, so gut es ging, doch es ging eben nicht. Gesagt ist gesagt, zumal in ein Radiomikrofon. Insofern war es recht und richtig, nach einem solchen Satz zurückzutreten. Aber – jetzt kommt der heutige Satz:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.

Der Bundespräsident tritt also nicht zurück, weil er den Satz gesagt hat, sondern weil ihm die Kritik daran zu weit ging. Die Person tritt zurück, weil die Kritik Respekt vor dem Amt vermissen läßt – hat die Kritik jetzt das Amt beschädigt, oder die Person? Es paßt einfach überhaupt nicht zusammen, was Horst Köhler da sagt. „Beleidigtsein, Selbstmitleid und Wut auf andere“ nennt es der Spiegel, ein Twitterer faßte es treffend zusammen mit „Ist das denn respektvoll dem Amt gegenüber, so einfach beleidigt zurückzutreten?

Schon bei Koch fragten wir uns, was wohl der Grund hinter dem Grund sein möge, „Roland Koch geht nicht einmal aufs Klo ohne einen Plan“ (was übrigens eine dankbare Anleihe aus Tom Clancy’s Jagd auf Roter Oktober ist), wenn jetzt auch Köhler so dünnhäutig geworden ist, daß er nicht mehr einstecken kann, fragt man sich schnell mal, wie es um die Partei insgesamt bestellt ist. Und dabei hätte man noch vor kürzester Zeit die nächsten Donnerschläge eher in der FDP vermutet…

Rüttgers als angezählt aufzulisten war übrigens billig, das gebe ich zu. Aber warten wir es mal ab, nachdem die Bundes-FPD heute morgen die NRW-Ampel nicht ausschließen wollte, will die lokale FDP weiter keine haben. SPD und CDU müssen also am Ende wohl oder übel miteinander reden, und ob das mit Rüttgers geht…?

Der Wahl-O-Mat, die NPD und die Gentechnik

8. Mai 2010 um 11:20 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Wenn Sie mein Blog lesen, sind Sie womöglich ein Sozialdemokrat, vielleicht auch einer vom noch unentschlossenen Drittel oder einer von der benachbarten Konkurrenz, vermutlich jedenfalls ein „lupenreiner Demokrat“ aus dem Spektrum der Parteien der Mitte. Sie sind womöglich der Meinung, daß die Linke und die Republikaner ungefähr gleich „pfui“ sind. Aber, Hand aufs Herz, Sie mögen das Godesberger Programm kennen, aber was wissen Sie von den Wahlaussagen der Ultrarechten zur Laufzeit von Kernkraftwerken oder zur „Herdprämie“?

Der Wahl-O-Mat ist ein wunderbares Programm. Er vergleicht unsere Aussagen mit denen aller Parteien und nimmt uns die schlichte Arithmetik ab, auszurechnen, mit welcher Partei wir rein zahlenmäßig am meisten zustimmen. Sein Gebrauch ist vor allem allen Unentschlossenen unbedingt empfohlen, aber auch wer zu wissen glaubt, wo er steht, sollte ruhig einmal seine Standpunkte abklopfen, es kann sich lohnen. Es kommt Erstaunliches und Unterhaltsames heraus.

Zunächst einmal eine Lebensbeichte: ich bin ein Grüner. Hoppla, flugs auf das Thema dieses Blog geschaut, der Schreiberling ist doch ein Soze? Ja, und so wird er natürlich auch wählen, das ist ein geringes Geheimnis. Der Wahl-O-Mat ist eben nur schlichte Arithmetik, nur eine Hilfe zu Entscheidungen. Aber dennoch, meine rein arithmetische Zustimmungsquote zu den Aussagen der Grünen beträgt 66, zu denen der SPD nur 65 Punkte.

Aber die eigentlichen Überraschungen liegen am ferneren Ende des Spektrums der Antworten: Wer hätte erwartet, daß ich eine höhere Übereinstimmung zur NPD aufweise als zur FDP? Darf denn das wahr sein? Und das, obwohl ich für Minarette bin und nicht dagegen?

Da beginnt der Zauber des Wahl-O-Maten, der Zauber der Statistik: er zeigt uns eben nicht nur die drei Aussagen, mit denen eine Partei plakatieren geht, sondern alle 38 für alle Parteien. Und es mag als unnützes Wissen erscheinen, was die Republikaner über Nachtflugverbot denken, wenn man sie eh‘ nie wählen würde, aber trotzdem, schauen wir doch mal.

Republikaner, NPD und pro NRW, das ist doch fast das gleiche, oder? Alles rechte Randgruppen, die über Überfremdung klagen! Oder? Dann müßten sie ja untereinander eine hohe Übereinstimmung aufweisen, zu den anderen Parteien aber eine niedrige. Tja: aus unseren 38 Fragen haben die Republikaner zwar tatsächlich nur 9 gleiche Antworten mit der SPD, aber 22 Übereinstimmungen mit der CDU – das paßt ins Bild. Aber die NPD hat nur 10 Übereinstimmungen mit der CDU, dafür 16 mit der SPD und der Linken (und 12 mit den Grünen)! Die NPD stimmt der SPD – und der Linken – fast genauso oft zu wie Republikaner und NDP untereinander (19 mal). Sie hat also, wer hätte das gedacht, klar ein links geschärftes Profil.

Oder anders gesagt, am linken und am rechten Rand des Spektrums kann man prima mit den gleichen Argumenten fischen. Das, was eine Partei wirklich ausmacht, ist nämlich eben nicht Arithmetik, sondern Gewichtung. Das, was man mit extremen Parteien gemeinhin verbindet, sind eben nicht ihre Aussagen zur Frauenquote in Aufsichtsräten, zu Studiengebühren oder den Laufzeiten von Atomkraftwerken. Als brave Demokraten, die sich nicht unnötig ins Abseits manövrieren wollen, nehmen sie aber natürlich am Prozeß teil und geben brav eine Meinung auch zu diesen Themen ab.

Manchmal hinken sie dabei ein bißchen hinterher: so sind die Republikaner die einzige Gruppe, die noch für Internetsperren sind, konsequent, vor einem Jahr waren außer den Piraten noch alle dafür, aber der Rest hat umgelernt. Niemand außer Rüttgers‘ Mannen ist für Gentechnik auf nordrhein-westfälischen Äckern, aber bei der Verlängerung der Laufzeit von Atommeilern weiß er immerhin die Republikaner hinter sich. Dafür ist wiederum die NDP die einzige Gruppe, die ihm klar zustimmt, daß wir noch mehr Autobahnen brauchen.

Selbst da, wo die Grenzen scheinbar klar abgesteckt sind, kann noch was passieren: Hätten Sie gedacht, daß die Aussage „Sozialleistungen nur für Deutsche“ von den Republikanern nicht mitgetragen wird? Dafür sind sich alle einig: nur Rechte rauchen noch in Kneipen…

Morgen ist es  wieder so weit: Wahlzeit. Machen Sie Ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle: auf dem Wahlschein!

Termine im Ortsverein Rath

28. März 2010 um 21:37 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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„Wolle“ F. hat die aktuellen Termine des SPD-Ortsvereins Düsseldorf-Rath abgekündigt. Ich picke mal ein paar der Rosinen heraus und reichere mit überregionalen an:

  • Sa., 3. April, 9:00 Uhr – Ostereieraktion mit Infostand
  • Sa., 10. April, 14:00 Uhr, Philipshalle – Wahlkampfauftakt
  • Sa., 24. April, 14:30 – Anti-Atom-Menschenkette von Brunsbüttel nach Krümmel
  • So., 25. April, 10:00 Uhr, Rather Fass – Skatturnier
  • Sa., 1. Mai, 10:00 Uhr, Hofgarten – Familienfest zum 1. Mai mit Mai-Demo
  • Sa., 8. Mai, 9:00 Uhr – Infostand zum Muttertag
  • Sa., 3. Juli, 15:00 Uhr, Hazienda – Sommerfest des OV Rath
  • Do., 23. September, 19:00 Uhr, AWO – OV-Versammlung
  • Fr., 5. November, 19:00 Uhr – Grünkohlessen Stadtbezirk 6
  • Fr., 26. November, 19:00 Uhr, AWO – Jubilarfeier/Jahresabschluß

Das Leben auf dem Niveau des Ortsvereins liest sich vielleicht nicht so spannend. Aber auch an der Basis gibt es genug zu tun, und letztlich ist es die Basis, an der die Arbeit erledigt wird. Termine wie erweiterte Vorstandssitzungen und reine Infostände habe ich trotzdem ausgeblendet – wer dabei ist, wird wissen, wie er an die Info kommt.

Schwarz-gelb ist mit mir nicht zu machen

28. März 2010 um 21:12 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Das aktuelle Plakat der CDU scheint mir eine ziemliche Nullnummer:

Rot-Rot ist mit mir nicht zu machen

Gezeichnet Jürgen Rüttgers. Ja nee is‘ klar. Mit Hannelore Kraft ist schwarz-gelb ja auch nicht zu machen, aber dafür brauchen wir bei der SPD nicht extra ein Plakat zu drucken, oder?

Merkel: Gut gewollt ist schlecht gekonnt

20. März 2010 um 11:59 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Unsere Zeitung steht ja etwas in dem Ruch, im Wahlkampf etwas CDU-freundlich zu sein. Das manifestiert sich auch im heutigen Titel, dem Extrakt eines Kanzlerinnen-Interviews:

„Merkel: Wir wollen Steuern senken“

Steuern senken – hurra, Frau Merkel ist meine Heldin! Aber Moment mal, suchend sehe ich mich in der Parteienlandschaft um, kann aber nirgendwo, nicht in der Regierung, nicht in der Opposition, weder am linken Rand des Spektrums noch am rechten, eine Partei finden, die das nicht will. Dumm also nur, daß der Text weitergeht:

„Die Bundeskanzlerin hält… die Haushaltslage für zu dramatisch, um… Pläne zur Verringerung der Steuern vorzulegen.“

Dann haben Angela Merkel und unsere Zeitung uns ja mal so richtig ihren Willen bewiesen. Schade nur, daß gewollt noch nicht gekonnt ist. So bleibt das Wort eine Leerhülse.

Politikerfrauenschicksale

12. März 2010 um 18:56 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Nachdem ich diese schöne Überschrift hingeschrieben habe, streiche ich sie gleich wieder aus, um sie zu erweitern: gemeint sind Politikerlebensgefährtenschicksale, die vom traditionellen Rollenmodell abweichen. Chronologisch zuvorderst zu nennen wäre da z. B. Sir Denis Thatcher, der als First Husband noch ergeben bei Damenkränzchen dabeisaß. Er wurde in gleicher Rolle gefolgt von dem gesichtslosen Prof. Sauer, den eher keiner kennt.

Thatcher, Sauer, Clinton, Mronz

Das sind aber nicht die Beispiele, die ich in erster Linie meinte. Das sind die harmlosen. Sie wollen nicht vom prominenten Status ihrer Lebenspartner profitieren, weil sie entweder – wie Denis – keine eigenen Ziele verfolgen, oder – wie Joachim – ihre eigene Karriere gut selbst im Griff haben. Ich denke an andere Fälle, im „üblichen“ Geschlecht z. B. Hillary Clinton, im abweichenden Geschlecht und derzeit im Fokus der Medien Michael Mronz, an die Lebensgefährten, die eigene Ziele und eine eigene Karriere verfolgen und sich dabei sehr wohl an die Prominenz ihrer Partner dranhängen. Und was die treiben, das kann die Partner dann in eine Grauzone bringen, die das mit umfaßt, was man als „lupenreiner Demokrat“ einfach nicht tut.

Der Mann, der einfach alles kann?!

13. November 2009 um 20:07 | Veröffentlicht in Allgemeines | 1 Kommentar
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beim heutigen Aufschlagen der Zeitung mußte ich schlucken: Unser neuer Minister der Verteidigung, Carl Theodor zu Guttenberg, war nach Afghanistan gereist und hatte dort durchaus fundierte Worte gesprochen. Bebildert war dies mit einer Aufnahme, die an Bord einer Transall-Maschine gemacht worden war:

zu Guttenberg mit Soldaten

zu Guttenberg an Bord einer Transall

Das Bild erinnerte mich einfach ein wenig zu sehr an eines, das vor einiger Zeit entstanden war:

zu Guttenberg am Times Square

zu Guttenberg am Times Square

Damals waren einige noch amüsiert, als der Minister auf dem Times Square posierte. Daß er diesmal das Gleiche tat, kann ich aus seiner Sicht irgendwie verstehen: Die Kameras lieben ihn, er weiß es, und er wäre irgendwie blöd, wenn er diesen Vorteil nicht für sich nutzte.

Aber: Am Hindukusch weht ein anderer Wind, zu Guttenberg weiß das, und riskiert es trotzdem, ein überzogenes Strahlemann-Image aufzubauen. Als ehemaliger Grundwehrdienstleistender nenne ich ihn in direkter Rechtsnachfolge meinen obersten Dienstherrn (der hieß damals Volker Rühe und war bei den Soldaten beliebt). Deshalb besorgt es mich, daß ein Mann, der anscheinend durchaus mehr auf dem Kasten hat, riskiert, verheizt zu werden. So einen hatten wir schon mal, er hieß „der Mann, der einfach alles kann“, sprang mit dem Fallschirm ab, und es ging nicht gut aus mit seiner Person und seiner Partei (Letztere hat sich jetzt, nach vielen Jahren, von ihm und seinem Spaßimage erholt).

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