So, das war jetzt nicht schön

30. August 2009 um 22:01 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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…aber das wußten wir sicher, daß es so kommen würde? Also, wir waren hoffentlich alle brav wählen, und ein paar haben auch die SPD gewählt. Aber – beides waren nicht viele. Mit nur etwa 44% gingen in Düsseldorf noch mal rund 10% weniger wählen als im Landestrend, und als hier vor 5 Jahren. Das war sicher dem fehlenden „Hingucker“ OB-Wahl geschuldet, den hatten wir ja schon vor Jahresfrist gewählt. Da sagt dann eben noch mal ein Haufen „was wird denn da überhaupt gewählt, Rat, Bezirksvertretung, was kümmern mich die“ und geht aufs Schützenfest. Traurig.

Wie habe ich gewählt? Naja, das ist zwar laut Grundgesetz geheim, steht aber irgendwie im Thema dieses Blogs. Ich hab mir dann mal angeguckt, wie meine Nachbarinnen und Nachbarn gewählt haben, heruntergebrochen von meinem Wahllokal (also meinen unmittelbaren Nachbarn) über meinen Stadtteil, meine Stadt, mein Bundesland. Ergebnis:

so wählten wir hierIch wohne schwarz, viel schwärzer als ich gedacht hatte. Zwar wählt man erwartungsgemäß im alten Arbeiterviertel Rath mehr SPD als im Düsseldorfer Schnitt, aber in den bei mir umliegenden Straßen wieder deutlich weniger, und allemal deutlich weniger als im ganzen NRW. Der CDU-Anteil ist dagegen recht konstant, grün oder gar liberal will hier aber keiner sein, also gibt es hier mehr „Sonstige“ als gut wäre. Sonstige sind immer da wo keiner sein will, zu weit außerhalb des Fahrwassers, egal ob Skylla oder Charybdis, egal ob hinter den roten oder hinter den grünen Tonnen, flach und steinig ist es auf beiden Seiten.

Naja, der Rest ist bekannt, daß sich hier in Düsseldorf der status quo ändern würde, hatte wohl niemand erwartet, Althaus ist wohl mehr aus persönlichen Gründen abgestraft worden, ein rotes Köln ist originell. Wie schrieb mir Frank-Walter schon, er wartete nicht lang: Wir kämpfen jeden Tag bis zum 27.!

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Bürgerpflicht

27. August 2009 um 16:02 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Politikverdrossenheit, unsäglich niedrige Wahlbeteiligungen, eine kurze Diskussion zu Bußgeldern für Nichtwähler – es ist Wahl, und keiner geht hin. So oder ähnlich kann es auch in NRW am nächsten Sonntag und in Deutschland im September wieder kommen. Darf es aber nicht. Es hat zwar Schäuble gesagt, aber es ist durchaus richtig, daß ein unverbrüchliches Grundrecht wie das Wahlrecht im Kern auch eine Pflicht enthält, dieses Recht auch wahrzunehmen. Keine Pflicht, die mit einem Bußgeld zu sanktionieren ist, aber eine Bürgerpflicht dennoch, denn, und das hat Peer Steinbrück gesagt „wer nicht wählen geht, riskiert am Ende, von Leuten regiert zu werden, die dümmer sind als er selbst“.

Und es gibt keinen echten Grund, sein Wahlrecht nicht wahrzunehmen.

„Die da oben machen ja doch was sie wollen“? Ja, und das g’hört so! Es ist in einem Vertretersystem wie unserer Demokratie nun einmal vorgesehen, daß die Vertreter das tun, was sie für das Richtige halten (steht sogar im Grundgesetz, Art. 38, „sie sind … nur ihrem Gewissen unterworfen“), und es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, daß es die richtigen Vertreter sind, die das tun. Wenn wir die etablierten Parteien, einschließlich meiner alten Tante SPD, für die Falschen halten, müssen wir andere wählen, nicht keine.

„Partei X kann ich niemals wählen, denn sie hat dies und jenes Gesetz durchgeboxt.“ Ein solches Break-Kriterium, nach dem nichts mehr geht, gibt es in den Köpfen der meisten Menschen gerade für praktisch jede Partei, und gerade deshalb darf das kein Argument sein. Es wird bei der Bundestagswahl eben nicht nur über das Zugangserschwerungsgesetz abgestimmt, sondern über die gesamte Politik der SPD, mit ihren guten und weniger guten Facetten. Es zählt das Gesamtbild.

„Wir wählen ja eh‘ nur das geringste Übel.“ Den Satz würde ich am Ehesten unterschreiben, aber so ist nun einmal Demokratie, ein Werk aus Kompromissen, und das geringste Übel muß unter Umständen gar nicht mal schlecht sein. Es hat schon seinen Grund, daß diese Staatsform zweitausend Jahre alt ist.

Also: Wählen gehen! Und, wenn möglich, auch noch SPD… 🙂

The Turkey Curse »Blog Archive » Warum ich in die Piratenpartei eingetreten bin

22. Juni 2009 um 11:09 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Heute muß man einmal kein englisch verstehen können, um fukami zu lesen:

The Turkey Curse »Blog Archive » Warum ich in die Piratenpartei eingetreten bin.

Etwas langatmige, aber in langen Strecken sehr lesenswerte Einsichten eines seit 2004 aus dem Herzen des Netzes Bloggenden.

Während Teile der Netzgemeinde – wie eben auch im obigen Artikel – das Debakel um das Zugangserschwerungsgesetz als Meilenstein auf dem Weg zum Ende der „großen Volksparteien“, hier gern insbesondere der SPD, sehen und glauben, daß das Pendel dafür in die Richtung der Piratenpartei schwingen wird, und während gleichzeitig der Rest der Welt diese Situation überhaupt nicht zur Kenntnis nimmt (in meiner Zeitung las ich fast nichts über das Zugangserschwerungsgesetz, nichts über Proteste dagegen, und nur eine kurze Meldung auf Seite 4 über Tauss), teile ich diese Meinung nicht (und habe mich auch deshalb nicht zu einem frustrierten und als Waffe instrumentalisierten Austritt aus der SPD hinreißen lassen):

Protestparteien war in meinem persönlichen Miterlebensabschnitt der Geschichte immer nur ein kurzes Aufscheinen mit glanzloser Zukunft danach beschieden. Hamburger Lokalphänomene wie die Statt-Partei und die noch dramatischer ausscheidende Schill-Partei mögen nicht jedem etwas sagen, doch auch bundesweite Exemplare wie Pro DM und letztlich das sich um Lafontaine scharende Volk sind Beispiele. Fast immer ging es um Politikverdrossenheit, oftmals um gute Ideen, meistens kam dann ein Charismatischer Anführer™, der der Idee vorübergehend Stimme und Tragweite verlieh, doch auch der weitere Weg ist stets vergleichbar, unüberbrückbare Differenzen zwischen Basis und Charismatischem Anführer, dessen Ausscheiden/Abwahl/Sturz, gefolgt vom Wiederversinken des anführerlosen Rests in der Bedeutungslosigkeit. Gegenbeispiel natürlich die Grünen!

Doch eine Zukunft wie die der Grünen mag ich den Piraten nicht einräumen, und Meldungen vom Ableben der großen Parteien scheinen mir auch reichlich verfrüht. Let’s face it: es ist nicht in diesen Tagen entschieden worden, wie der nächste Kanzler heißt, ich fürchte, der nächste Kanzler heißt nicht Steinmeier, und ich bin mir sicher, keiner der nächsten Kanzler heißt Tauss.

Gut vernetzt? Dann besuchen dich viele Freunde

5. Juni 2009 um 10:41 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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So ist es bei mir im Augenblick: Über meinespd.net, Facebook, StudiVZ/meinVZ, Twitter, E-Mail… bin ich an etlichen Stellen mit der SPD vernetzt. Folge: Fast im Stundentakt besuchen mich jetzt meine neuen Freunde, der Frank-Walter und der Martin (der, den ein Viertel aller Deutschen kennt) und animieren mich zur Wahl am Sonntag. @tsghessen twittert derweil die Hälfte der Zeit über die Qualität seines Morgenkaffees, in welchem Bundesland er ihn heute nimmt, und sein persönliches Meilenkonto.

Leute, es ist Europawahl, und es droht keiner hinzugehen. Ihr von der SPD versucht es, das von Obama über den Online-Wahlkampf Gelernte anzuwenden, aber was geschieht? Entweder dies:

kein Unterstützer

oder man wird überflutet mit Bei-der-Stange-halte-Parolen. Von meinespd.net rede ich ja schon gar nicht mehr, das macht mich maulig. Leute, bis zur Bundestagswahl müßt ihr das mit dem vorwärtsgerichteten Onlineauftritt in den Griff bekommen!

Meine erste verlorene Wahl

19. Januar 2009 um 15:46 | Veröffentlicht in Allgemeines | Hinterlasse einen Kommentar
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Tja, das war es diesmal für Hessen-Retter TSG. Und für mich ist es die erste Landtagswahl, die ich als Parteimitglied verliere. Natürlich nicht ich, das ist doppel- oder besser halbsinnig, ich bin kein Hesse und kenne nur wenige, könnte sagen, was schert mich Wiesbaden? Persönlich wurmt mich mehr, daß ausgerechnet Koch es noch einmal sein soll, der vor Jahresfrist praktisch schon weg war, und dem die Kohl-erprobte Technik des Aussitzens jetzt wieder geholfen hat.

Da tut mir Thorsten Schäfer-Gümbel schon eher leid, der Mann mit dem eher lustigen Namen und dem Wahlkampf 2.0, der mit Mitteln wie Twitter auch solche Menschen wie mich für sich aktivieren konnte, die ihm dann an der Urne leider – siehe oben – gar nicht nutzten. Aber ich sehe auch, daß er der SPD in Hessen den benötigten Neustart trotzdem verschafft hat; die Trennung von der Katastrophe der Vergangenheit, er sieht von dieser unbelastet nach vorn, nach der Wahl ist vor der Wahl, ein Kandidat, der selbst nichts falsch gemacht hat, der aber zumindest diesmal trotzdem nur verlieren konnte. In fünf Jahren werden die Karten neu gemischt, oder früher, wenn Koch doch nicht die ganze Zeit durchhält, das konnte er gestern abend nicht überzeugend ausschließen. Traurige Idee, daß Hessen ihn nur loswerden soll, indem es ihn nach Berlin befördert, aber Berlin hat schon mehr als einen geschluckt, verdaut und wieder ausgespien, siehe Stoiber, das gibt in diesem Fall Hoffnung.

In other News steht mir in drei Wochen in Düsseldorf mein erster Parteitag ins Haus, ich bin gespannt. Doch dazu sicher noch mehr.

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