Party-Newbie

Verräterpartei? Wege aus der Krise

Der von fefe am Dienstag geprägte Terminus „Verräterpartei“ für die SPD findet bei Google schon 1.200 Seiten. Derweil äußert sich die Netzgemeinde zwischen Wut und Trauer über das befürchtungsgemäß durchgewunkene Gesetz. Twitterer „zensieren“ ihren Avatar – es gibt eigens ein Tool dafür -, und im Heise-Forum wurden alle 2.202 Forenbeiträge rot markiert, normalerweise eine negative Beurteilung des Beitrags durch seine Leser, hier ein Fanal gegen die SPD.

"zensierte" Avatare bei Twitter

rot markierte Forenbeiträge im Heise-Forum

Denn die SPD ist es, die zumindest bei der Netzgemeinde die gesamte Schelte für das Zustandekommen des Gesetzes aushalten muß. Fast vergessen ist, daß #zensursula von der Leyen die Angelegenheit auf den Weg gebracht hat, daß das Gesetz mit den Stimmen der gesamten Großen Koalition (und gegen die Stimmen der gesamten Opposition!) beschlossen wurde. Justizministerin Brigitte Zypries wird der gerade gestern erhaltene eco-Award als Internet-Politikerin des Jahres geneidet und kommentiert, man habe den Bock zum Gärtner gemacht (Blick auf dieses Video garantiert allgemeine Heiterkeit, sollte aber im Ernst nicht vergessen machen, daß aus Brigittes Haus der Teil des Gesetzes kommt, die womöglich arglos auf das Stopschild Gelaufenen auch gleich noch für das BKA zu protokollieren). Ein geschlossenes Überlaufen zur Piratenpartei wurde angeregt, und auch ich habe mit dem Gedanken gespielt, mein noch recht neues Parteibuch zurückzugeben.

Aber vielleicht ist das gar nicht nötig, denn auch innerhalb der SPD formiert sich eine parteiinterne Opposition („Piraten in der SPD“ bei gulli, im Vorwärts und bei Facebook). Wenn der Bundestag erwartungsgemäß nicht gegen die Veröffentlichung des Gesetzes protestiert, werden, wie schon öfter, Gerichte die Fehler der Politiker zu korrigieren haben. Mal sehen, wo wir in einem Jahr stehen (sicher nicht erst in dreien, da sieht das Gesetz einen Bericht der Bundesregierung an den Bundestag vor, aber so langsam mahlt das Internet nicht!), und bis dahin, laßt euch nicht rickrollen und klickt vorsichtig auf diese kurzen URLs!

So unerfreulich die Situation auch ist, am Ende müssen wir nach vorn schauen, die Frage, ob es der SPD gelingt, bis zur nächsten Wahl die große Trendwende zu schaffen, wird auf vielen Schauplätzen entschieden und die meisten davon liegen Im Richtigen Leben. Und deshalb müssen wir die Reihen geschlossen halten, auch wenn ein bitterer Nachgeschmack dabei bleibt.